Steuerrecht Schloss Nordkirchen e.V.

Herr Präsident
des  FG Münster
Johannes Haferkamp

„Vor Gericht und auf hoher See...“

Eine Vortragsveranstaltung mit den drei Präsidenten der Finanzgerichte Münster, Düsseldorf und Köln – dieser Termin des Forums Steuerrecht stieß auf so großes Interesse, dass schon lange vor dem 24.11.2014 keine Anmeldungen mehr angenommen werden konnten.  Der Nachmittag bot den über 200 Zuhörern überaus interessante Einblicke in neue Entwicklungen der modernen Finanzgerichtsbarkeit sowie einen Ausblick auf bevorstehende wichtige Projekte.

Mit einer Neuinterpretation eines altbekannten Vergleichs begann Johannes Haferkamp, Präsident des Finanzgerichts Münster, seine Ausführungen. Angesichts moderner Navigationstechnik befinde man sich inzwischen weder auf See noch vor Gericht „allein in Gottes Hand“. Bei Gericht übernehme der Berichterstatter die Funktion des Navigators. Seine Aufgabe sei es, das jeweilige Verfahren in angemessener Zeit und mit einem verhältnismäßig schonenden Aufwand einer zutreffenden Entscheidung zuzuführen. Für die Parteien müsse möglichst früh deutlich werden, wohin die Reise gehe.

Auch nach Auffassung von Helmut Plücker, Präsident des Finanzgerichts Düsseldorf, entspricht das alte Bild des Schriftsatz-verteilenden Berichterstatters nicht mehr den heutigen Ansprüchen an einen modernen Finanzrichter. Er fördere heute das Verfahren aktiv und zielgerichtet, und zwar in Kooperation mit den Beteiligten. Stetig abnehmende Verfahrenslaufzeiten seien ein Beleg dafür, dass der beschrittene Weg der richtige sei.

Benno Scharpenberg, Präsident des Finanzgerichts Köln, rundete die bildhafte „Seereise“ ab, indem er mit großem Nachdruck für einen verstärkten Einsatz richterlicher Schlichtungsverfahren warb. Dort sei der Kläger selbst der „Steuermann“ und der Mediator nur der „Lotse“. Die hohe Akzeptanz des selbst erarbeiteten Ergebnisses und die positive Auswirkung des Verfahrens auf das zukünftige Miteinander der Beteiligten seien wichtige Gründe,  deutlich öfter ein Mediationsverfahren anzustreben, betonte Scharpenberg.

Mindestens genauso angesprochen fühlten sich schließlich alle Anwesenden bei dem Stichwort „elektronische Akte“. Benno Scharpenberg gab zum Abschluss einen kurzen Ausblick auf das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten, das ab dem 01.01.2018 in Kraft tritt und eine der größten Veränderungen in der Arbeitsweise aller Beteiligten mit sich bringe.

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Herr Präsident
des FG Köln
Benno Scharpenberg

Herr Präsident
des FG Düsseldorf
Helmut Plücker